In regelmäßigen Abständen berichtet die Gemeinderatsfraktion der Grünen im Rahmen der Reihe „Grüne im Gespräch“ über Schwerpunkte ihrer Arbeit. Co-Fraktionsvorsitzender Jörn Gutbier sieht das Thema Einwohnerentwicklung als wesentlichen Dreh- und Angelpunkt für viele zentrale Herrenberger Themen. Durch Nachverdichtungsobjekte wie auf dem Leibfried Areal und in den Ortskernen der Außenstadtteile sei die Stadt unterdessen nur noch 500 Einwohner von der vom Gemeinderat bis 2035 beschlossenen mittleren Zielmarke von 33.500 Einwohner entfernt...

16.10.20 –

In regelmäßigen Abständen berichtet die Gemeinderatsfraktion der Grünen im Rahmen der Reihe „Grüne im Gespräch“ über Schwerpunkte ihrer Arbeit.

Co-Fraktionsvorsitzender Jörn Gutbier sieht das Thema Einwohnerentwicklung als wesentlichen Dreh- und Angelpunkt für viele zentrale Herrenberger Themen. Durch Nachverdichtungsobjekte wie auf dem Leibfried Areal und in den Ortskernen der Außenstadtteile sei die Stadt unterdessen nur noch 500 Einwohner von der vom Gemeinderat bis 2035 beschlossenen mittleren Zielmarke von 33.500 Einwohner entfernt.

Der dadurch entstandene Druck auf die Infrastruktur wie Schulen, Betreuungsangebote, Kitas, Sportstätten und Straßen sei bereits jetzt enorm. Gutbier: “ Gemeinderat und Stadtverwaltung haben diese Entwicklungszusammenhänge bisher nicht diskutiert. Angesichts der bevorstehenden Steuerausfälle für 2021 und '22 und damit des Zwangs zu Einsparungen bestehe die Gelegenheit, über die Aussetzung der Investitionen für Herrenberg Süd zu sprechen. Auch ein Umdenken bei der Grundstückspolitik sei in diesem Zusammenhang überfällig: Flächen müssten im Besitz der Stadt bleiben, um städtebauliche Gestaltungsmöglichkeiten zu erhalten.

Die Grünen in Land und Kommunen sehen eine Entkoppelung von Einwohnerzuwachs und Verkehrszunahme als unverzichtbar für die Mobilitätswende und CO2-Einsparungen an. Dafür müsse der Autoverkehr um ein Drittel reduziert werden.
An der umgestalteten Hindenburg-, See- und bald auch Horber Straße werde sich bereits andeuten, ob das gelinge. „Der Gemeinderatsbeschluss, für die „Alltagsradler“ einen Innenstadtring mit Bahn-Durchstich beim Aischbachgelände zum Seeländer herzustellen, muss nun zügig weiterverfolgt werden“, betonte Stadträtin Waltraud Pfisterer-Preiss. Dass in dem vorliegenden Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan (IMEP) Klimaschutz kein Thema sei, bemängelten die berichtenden Stadträtinnen an diesem Abend. Den vor Kurzem beschlossenen umfassenden Klimafahrplan sieht die Fraktion zwar als richtigen Weg an. „Wir hoffen aber sehr, dass dieser Fahrplan nicht das Los vieler früherer Klimaschutzplanungen und Beschlüsse auf Ebene von Kreis und Stadt teilt, die alle nicht in die Umsetzung kamen, weil die Verwaltungen kein Herzblut in die Umsetzung gesetzt haben“, formulierte Pfisterer-Preiss.

Die Haushaltsprobleme überschatten auch die ambitionierten Planungen wie den mit 80 Millionen veranschlagten Masterplan Schulen, die drei Bahn-Unterführungen, sowie die Aufstockung des halb leerstehenden Bahnhofsparkhauses. Die I3 Opt., ursprünglich geplant, um die Horber Straße vor dem Schickplatz zur Fußgängerzone umzugestalten, wird den Schick-Platz kaum entlasten und durch die Corona bedingte Finanzkrise nicht zu finanzieren sein, so Pfisterer-Preiss. Hohen Stellenwert für Co-Vorsitzende Annegret Stötzer-Rapp haben die personelle Versorgung der neuen Kitas, sowie Ausbau und Sanierung der Schulen. Im Begleitgremium zum Masterplan legt sie Wert auf ein Zusammendenken von Bautätigkeit und pädagogischen Konzepten.
Angesichts der für Digitalisierung vom Land und Bund ausgeschütteten Gelder kritisierte Jörn Gutbier ein „blindes Anschaffen von Endgeräten“ wie Tablets für Schüler, ohne dass es Geldmittel für die technische Betreuung, geschweige denn Konzepte in Bildungsplänen für deren pädagogisch sinnvollen Einsatz gebe.