10.04.24 –

Am 23. Mai 2024 ist das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, 75 Jahre lang in Kraft. Ortsverband und Fraktion der Grünen nehmen dieses Jubiläum zum Anlass für eine Anfrage an die Stadtverwaltung Herrenberg, ob zu diesem Datum eine offizielle Veranstaltung oder Ähnliches vorgesehen ist.

„Im Rückblick und in der Bewertung kann das Grundgesetz als großer Wurf in der Geschichte unseres Landes bezeichnet werden“, lautet die Einschätzung der Grünen in einer Pressemitteilung. Aus dem Scheitern der ersten deutschen Demokratie, der Weimarer Republik, die nur von 1919 bis 1933 bestand, haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes gelernt und Barrieren gegen eine Aushöhlung der freiheitlichen Grundordnung eingebaut. 

Der Wert und die Werte unseres demokratischen Rechtsstaats werden von weiten Teilen der Bevölkerung heute für selbstverständlich und deshalb für nicht speziell schützenswert erachtet, heißt es weiter. Kräfte am rechten Rand seien aber seit Jahren dauerhaft dabei, in Parlamenten und den sozialen Netzwerken die Errungenschaften unseres Staates schlecht zu reden und zu gezielt zu untergraben. Nachbesserungen im Grundgesetz z.B. zum Schutz der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts, wie es derzeit diskutiert wird, sind nötig, damit das Grundgesetz weiterhin die sichere Basis unseres Staates bleiben kann. 

Angesichts dessen können sich die Grünen als städtische Jubiläumsveranstaltung einen Vortrag vorstellen, der die Stärken des Grundgesetzes hervorhebt, und Wege zu seiner Stärkung aufzeigt. Dr. Marcel vom Lehn, Verfasser von „Herrenberg im Nationalsozialismus“, wäre dafür eine kompetente Wahl.

Für Fraktion und Vorstand von Bündnis90/Die Grünen

Maya Wulz