Bei der Abstimmung über den Klimaschutzfahrplan hat sich die Grünen- Fraktion enthalten. Kritik aus anderen Fraktionen kam prompt: auf drei Vorwürfe möchte der Vorstand der Grünen Partei an dieser Stelle eingehen. Die Freien Wähler meinten, die Grünen blieben an der Startlinie stehen, während sich die anderen zum Gipfel der Klimaneutralität aufgemacht hätten. Um im Bild zu bleiben: wir hatten bei dem Thema schon die Startlinie überquert, bevor andere Parteien sich überhaupt die Laufschuhe angezogen haben. Die CDU wünschte sich, dass der Klimaschutz über alle Fraktionen hinweg das gleiche Ziel sei. Zu unterstellen, dass ausgerechnet Grüne sich dem Klimaschutz verweigerten, ist gleichermaßen lächerlich wie haltlos...

02.04.22 –

Bei der Abstimmung über den Klimaschutzfahrplan hat sich die Grünen- Fraktion enthalten. Kritik aus anderen Fraktionen kam prompt: auf drei Vorwürfe möchte der Vorstand der Grünen Partei an dieser Stelle eingehen.

Die Freien Wähler meinten, die Grünen blieben an der Startlinie stehen, während sich die anderen zum Gipfel der Klimaneutralität aufgemacht hätten. Um im Bild zu bleiben: wir hatten bei dem Thema schon die Startlinie überquert, bevor andere Parteien sich überhaupt die Laufschuhe angezogen haben. Die CDU wünschte sich, dass der Klimaschutz über alle Fraktionen hinweg das gleiche Ziel sei. Zu unterstellen, dass ausgerechnet Grüne sich dem Klimaschutz verweigerten, ist gleichermaßen lächerlich wie haltlos. Ein Beitrag aus der SPD deutete an, die Grüne Fraktion würde sich vor einer Selbstverpflichtung für Klimaschutz drücken.  Wir brauchen keinen Gemeinderatsbeschluss, um uns dem Klimaschutz als wichtigstem globalen Thema verpflichtet zu fühlen – in Kommune, Land und Bund.

Umgekehrt wird aus den an den Haaren herbei gezogenen Vorwürfen ein Schuh: gleich in der ersten Gemeinderatssitzung nach den Kommunalwahlen legte die Grüne Fraktion ihren Antrag auf „Klimaschutzvorbehalt“ vor. Er sah vor, dass alle Entscheidungen im Rat und Projekte der Stadt auf ihre Auswirkungen auf den CO2 Ausstoß hin untersucht und dargestellt würden. Das hätte gezeigt, dass und ob die Stadt wirklich ihren Beitrag zum Erreichen des 1,5 Grad Zieles zu leisten bereit ist. Alle anderen Fraktionen samt Oberbürgermeister haben das abgelehnt: zwei vergebene Jahre. Auch jetzt, im Klimaschutzfahrplan, ist dies nicht vorgesehen. Das wäre ein Beschluss mit praktischen, direkten, konkreten Auswirkungen gewesen.

Keine andere Fraktion hat so viel Herzblut und fachlich kompetente Beiträge auf dem Weg zum KFP eingebracht. Man kann eine Enthaltung kritisieren, aber bitte mit stichhaltigen Argumenten. Um mit Reinhold Maier, dem ersten württembergischen Ministerpräsidenten zu sprechen, der auf die Bemühungen der amerikanischen Besatzer, den Württembergern die Demokratie nahe zu bringen, sagte: „D‘ Württeberger send scho demokratisch gwä, do isch euer Kolumbus noh auf em Scheißhäfele g‘hockt!“ Dasselbe gilt für Grüne und ihren Einsatz beim Klimaschutz.