Neue Ziele für die Kinderbetreuung Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung! Dieser kurze Satz hat alle Kommunen vor schier unlösbaren Aufgaben gestellt: KiTa Neubauten ohne Ende, Erzieherinnen und Erzieher fehlen an allen Ecken und Enden und der Haushalt muss dem Ganzen trotz der vielen Zuschüsse auch noch gewachsen sein. Doch trotz dieser ganzen Herausforderungen sollten wir den Grund für diesen Rechtsanspruch nicht aus den Augen verlieren: Wir schlagen damit einen weiteren, grundlegenden Pfeiler hin zu einer echten Gleichberechtigung von Frau und Mann ein.

26.02.19 –

Neue Ziele für die Kinderbetreuung

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung! Dieser kurze Satz hat alle Kommunen vor schier unlösbaren Aufgaben gestellt: KiTa Neubauten ohne Ende, Erzieherinnen und Erzieher fehlen an allen Ecken und Enden und der Haushalt muss dem Ganzen trotz der vielen Zuschüsse auch noch gewachsen sein. Doch trotz dieser ganzen Herausforderungen sollten wir den Grund für diesen Rechtsanspruch nicht aus den Augen verlieren: Wir schlagen damit einen weiteren, grundlegenden Pfeiler hin zu einer echten Gleichberechtigung von Frau und Mann ein.
Auch wenn wir mit Frauenwahlrecht und Girls-Day vielleicht als fortschrittlich erscheinen könnten, so bringt das ja alles nichts wenn die Kinderbetreuungsfrage nicht gelöst ist. Vor allem nicht, weil wir Männer auch heute noch in großer Zahl die Kinderbetreuung den Frauen überlassen (Nein, sorry, ein halbes Jahr Elternzeit gilt nicht als Ausrede für den männlichen Seelenfrieden wenn die Frauen die ganzen Jahre danach am Herd stehen!). Daher sollten wir immer dieses Ziel vor Augen haben, wenn wir in der Umsetzung sind.

Der eine Baustein ist die Qualität: Kein Elternteil gibt sein Kind gerne in eine schlechte Kita wo das Kind nur unzureichend betreut wird. Das haben wir in Herrenberg klar vor Augen. Mit einem vorbildlichen Betreuungsschlüssel und einem guten Konzept (Klar, Bioessen wäre toll, aber ob es dafür eine Ratsmehrheit gäbe?). Perspektivisch sollte die Betreuung natürlich kostenfrei sein. Aber erst, wenn genug Geld da ist, damit das nicht auf Kosten der Qualität geht. Denn eine schlechte KiTa braucht niemand. Aber hier müssen wir deutlich besser werden. Denn wenn die Stadt nicht genügend Personal einstellen kann, bleibt das alles Theorie. Eine Möglichkeit wäre es, finanzielle Anreize wie Prämien einzuführen um das Problem trotz Fachkräftemangel zu lösen. Das kostet zwar, ist aber notwendig, denn eine unzuverlässige Versorgung macht es nicht einfacher, als Frau selbstbestimmten den gelernten Beruf auszuüben.

Aber dennoch, über die Gebühren müssen wir auch reden. Als GRÜNE haben wir bei den Haushaltsberatungen die Linie der Verwaltung mitgetragen, die Gebühren unverändert zu lassen und immer nach Haushaltslage neu zu entscheiden. Jetzt haben sowohl Bund als auch Land ein Milliardenprogramm für die Kommunen zur Unterstützung bei der Kinderbetreuung aufgelegt. Damit wird nun sichtbar, dass der Haushalt deutlich entlastet wird. Auch wenn ein Teil der Förderung als Prämien für neues Personal genutzt werden kann, so muss dieser Geldregen nun zwingend zu geringeren Gebühren führen. Auf der einen Seite sollte die Kinderbetreuung nicht den Bärenanteil am Einkommen der Mutter ausmachen, wie es aufgrund des Ehegattensplittings leider oft der Fall ist. Aber die Verwaltung würde sich auf der anderen Seite auch vollständig unglaubwürdig in ihrer Position machen, wenn sie nun nicht reagiert und folgerichtig eine Absenkung der Gebühren vorschlagen würde. Es war richtig, dass der Gemeinderat mit breiter Mehrheit der Verwaltung hier Handlungsspielraum gelassen hat. Diesen Spielraum muss sie nun auch so nutzen, wie sie es versprochen hat, um damit den Vertrauensvorschuss zu rechtfertigen.